Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Dienstleistungen von digital inspiration
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage für alle Lieferungen und Leistungen für den Internetmarkt, e-commerce, Serverhosting, Webhosting der Firma:
digital inspiration
Alexander Bald
DE 53604 Bad Honnef
Steuernummer: 222/5013/1442
fon: +49 (0) 2224 - 967 44 0
fax: +49 (0) 2224 - 967 44 1
Email: info@digital inspiration.com
im Folgenden digital inspiration genannt.
digital inspiration erbringt alle Lieferungen und Leistungen für den Internetmarkt, e-commerce, Serverhosting, Webhosting ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.4 Die unterschiedlichen Top-Level-Domains ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt.
Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de- Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten neben den DENIC- Registrierungsbedingungen, die DENIC-Registrierungsrichtlinien sowie die DENIC-Direktpreisliste, die Richtlinien und Vertragsbedingungen sind jeweils bei den Organisationen einzusehen.
1.5 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 30 Tage nach deren Veröffentlichung auf http://www.digital-inspiration.com/index.php?page=agb wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
digital inspiration wird den Kunden Änderungen an den AGB´s per Rundmail mitteilen.
2. Leistungspflichten
2.1 digital inspiration gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Anlagen aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von digital inspiration liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist.
digital inspiration kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, sofern ein Kunde über einen Beobachtungszeitraum hinaus die Anlagen negativ beeinflusst so dass es hier zu Systemausfällen kommt.
2.2 Für jede Internet-Domain des Kunden kann nur ein Leistungstarif von digital inspiration genutzt werden. Dieser kann vom Kunden jederzeit erhöht werden.
2.3 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens ergibt sich die Berechnungsgrundlage 1GB = 1024MB.
2.4 Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.
2.5 Die Leistungspflichten von digital inspiration ergeben sich ausschließlich aus den Leistungsbestimmungen der jeweils gewählten Produkte.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird digital inspiration im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. digital inspiration hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. digital inspiration übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer bestand haben.
3.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet- Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde die digital inspiration, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
3.3 Der Kunde verpflichtet sich gegenüber der digital inspiration zudem, bei Rechtsstreitigkeiten gegen ihn aufgrund der von der digital inspiration registrierten und delegierten Domain, insbesondere dann, wenn ihm der Vorwurf gemacht wird, dass durch diese Nutzung die Rechte Dritter verletzt werden, die digital inspiration unverzüglich zu informieren. Die digital inspiration ist in diesem Fall bereits vor Vertragsbeginn dazu ermächtigt im Namen des Kunden auf die streitige Domain zu verzichten bzw. diese bis zur Klärung der Vorwürfe für Abrufe Dritter ganz oder teilweise zu sperren.
3.4 Der Kunde kann der digital inspiration Sicherheit in Höhe der zu erwartenden Kosten (Anwalts- und Gerichtsgebühren, Schadenersatzansprüche) leisten; die Sicherheit beträgt mindestens 5.000 EUR. Die digital inspiration wird nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall entscheiden, wie mit der Domain verfahren wird. Vorstehende Regelungen gelten ausdrücklich auch für Streitigkeiten, die auf den unter der Domain abrufbaren Inhalten beruhen, insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen.
4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht
4.1 Der Kunde erhält von digital inspiration für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von digital inspiration für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.
4.2 Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.
4.3 Die von digital inspiration erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.
4.4 Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von digital inspiration nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu ü bertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse- Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben.
4.5 Soweit dem Kunden von digital inspiration ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, die er von digital inspiration erhalten hat, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an digital inspiration zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen.
4.6 Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5 geregelten Pflichten verspricht der Kunde digital inspiration eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 2.500,00.
5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
5.1 digital inspiration ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Online Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
5.2 Der Vertrag kommt erst mit Anklicken des Registrierungslinks in der von digital inspiration versendeten Confirm-E-Mail durch den Kunden zustande. Der Kunde fordert damit die digital inspiration ausdrücklich auf, mit der Leistung zu beginnen. Die Domainregistrierung erfolgt mit Absenden des Kundenantrags und verpflichtet den Kunden zu Abnahme der Domain. Dieser Vorgang ist nicht änderbar.
5.3 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Tarif nicht gesondert eine Laufzeit ausgewiesen wird. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern im Tarif besondere Kündigungsklauseln vorhanden sind, gelten diese als vereinbart. Im Falle von im Tarif angegebenen Grundlaufzeiten verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um dieselbe Zeitspanne, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien gekündigt wurde.
5.4 Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 10 Tage nach Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist digital inspiration berechtigt, die Domain freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
5.5 Werden von Dritten gegenüber digital inspiration Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht, ist digital inspiration berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
5.6 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für digital inspiration insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 9.1, 9.2, 10.1, 10.4 bzw. 10.8 geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der digital inspiration E Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 10.5 geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
5.7 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
5.8 Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch digital inspiration verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
5.9 Für den Fall, dass digital inspiration nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist digital inspiration berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
5.9.1 Bei Kündigung erfolgt in keinem Fall eine Rückerstattung bereits gebuchter Leistungen, dies betrifft alle Leistungspakete die im Voraus abgerechnet wurden.
5.9.2 Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß den Regelungen für Fernmeldeabsatzverträge bei Privatpersonen zu. Das Widerrufsrecht entfällt mit Bestätigung der Confirm-E-Mail des Onlineauftrages im Internet.
5.9.3 digital inspiration bietet keine Datensicherungen sowie Backup der Kundeninhalte auf unseren Anlagen an, der Kunde ist für jegliche Datensicherung selbst verantwortlich. Sollte digital inspiration in den Angeboten, Datensicherungen anbieten ist dies eine reine Dienstleistung und verpflichtet nur zur einmal täglichen Datensicherung der Dateninhalte um 06.00 Uhr. Eine zeitnahe Datensicherung obliegt alleine dem Kunden.
6. Preise und Zahlung
6.1 Die Preise richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten. digital inspiration ist berechtigt, die Preise jederzeit anzupassen. Die Anpassung wird nur dann ausgeführt wenn die Kostensituation es erfordert aber auf keinen Fall mehr als 10% Aufschlag des gebuchten Paketpreis ausmacht. Preisanpassungen an Paketen bedeuten nicht gleich eine rückwirkende Anpassung der bestehenden Kunden. Die Ä nderung wird sechs Wochen nach Zugang der entsprechenden Ä nderungsmitteilung beim Kunden wirksam. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt digital inspiration die Entgelte durch die jeweils aktuellen Tarife nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet digital inspiration Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Sollte digital inspiration den Account sperren wird ein Sperrentgelt in Höhe von 10.00 EURO pro Sperre und pro Entsperrung fällig.
6.2 Soweit der digital inspiration Shop Gegenstand des Vertrages ist, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte monatlich im Voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnungsstellung erfolgt im Kundenaccount (Internet). Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist digital inspiration berechtigt, hierfür pro Rechnung EURO 2,50 zu verlangen. Ist in den jeweils gültigen Tarifen hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet digital inspiration diesen Betrag.
6.3 Für in Deutschland ansässige Kunden gilt das Lastschriftverfahren als zwischen den Parteien vereinbart. In Einzelfällen kann auf Rechnungszahlung umgestellt werden. Bei Rücklastschriften durch Widerspruch oder mangelnde Deckung und/oder fehlerhafte Kontodaten wird eine Rücklastschriftgebühr von 16,00 EUR zzgl. der für digital inspiration angefallenen Bankgebühren von digital inspiration erhoben. Im Falle einer Rücklastschrift ist die digital inspiration berechtigt, den jeweiligen Kundenaccount sofort zu sperren. Der dazu benötigte Aufwand in Höhe von 10,00 EUR hat der Kunde zu tragen.
6.4 digital inspiration hat das Recht Kunden, die der Forderung Lastschrifteinzüge) ohne Benennung von Gründen widersprechen, zu löschen und die Vertragsfortführung abzulehnen. Der Kunde trägt in diesem Fall die Kosten für einen Vertragszeitraum.
6.5 Der Kunde ermächtigt digital inspiration, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Der Kunde ist verpflichtet seiner Bank gegenüber die Lastschriftvollmacht mitzuteilen und für eine ausreichende Deckung des Kontos zu sorgen.
6.6 Für im Ausland ansässige Kunden gilt Rechnungszahlung als vereinbart. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass der jeweilige Rechnungsbetrag innerhalb der genannten Zahlungsfristen unter Angabe der Kundennummer und Rechnungsnummer eingeht. Sollte es Wegen fehlender Daten zu einem zusätzlichen Aufwand kommen, hat der Kunde diesen der digital inspiration zu ersetzen.
6.7 digital inspiration ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Tarife vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Die Zahlungspflicht ist, unabhängig von der Domainregistrierung, mit Freigabe des Webaccounts gegeben.
6.8 Gegen die Forderungen von digital inspiration kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der Einrede gemäß den §§ 634a Abs. 4, 438 Abs.4 BGB
6.9 Ist als Zahlungsart Rechnungszahlung zwischen den Parteien vereinbart, erhält der Kunde monatlich eine Rechnung der digital inspiration per E-Mail. In der Rechnung ist jeweils ein kalendarischer Zahlungstermin benannt. Mit Überschreitung des Zahlungstermins tritt der Verzug ein, ohne dass noch eine weitere Mahnung nötig wäre. Die Präsenz wird im Verzugsfalle gesperrt. Der Kunde wird über die Sperre informiert und trägt die Sperrkosten. Eine Freischaltung erfolgt erst nach vollständigem Kontenausgleich. Sollte der Zahlungsverzug über einen Zeitraum von 20 Tagen hinausgehen so wird der Account mit allen Daten gelöscht die Domain geclosed (Die Domain wird wieder im Internet freigegeben) und der Rechtsweg eingeleitet. Hierüber ist digital inspiration nicht verpflichtet den Kunden zu informieren. Alle Kundenrechnungen befinden sich im Kundenaccount und können dort eingesehen und gedruckt werden, eine Verpflichtung zum Rechnungsversand ist nicht gegeben und erfolgt nur auf Kundenwunsch.
7. Zurückbehaltungsrechte von digital inspiration
digital inspiration stehen Zurückbehaltungsrechte bezüglich der von Kunden eingebrachter Gegenstände (insbesondere Server und Ausstattung) und der Domains des Kunden zu, falls noch Forderungen aus der Geschäftsbeziehung offen sind.
8. Haftung
8.1 Für Schäden haftet digital inspiration nur dann, wenn digital inspiration oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von digital inspiration oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von digital inspiration auf den Schaden beschränkt, der für digital inspiration bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
8.2 Die Haftung von digital inspiration wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
8.3 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
9.1 Der Kunde verpflichtet sich alle Inhalte, die auf seinen Internetseiten veröffentlicht werden, als seine eigenen deutlich zu kennzeichnen (Impressum). Vorsorglich weist digital inspiration darauf hin, dass für den Kunden eine weitere gesetzlich normierte Pflicht zur Kennzeichnung besteht, sobald und solange die Inhalte der Seiten des Kunden unter die Verantwortung im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) oder des Mediendienstestaatsvertrages (MDStV) fällt. Der Inhalt des Impressums ist teilweise vom Beruf und der Gesellschaftsform des Anbieters abhängig. Der Kunde wird sich selbst über die für ihn maßgeblichen Angaben informieren. Die digital inspiration wird von dem Kunden von allen Ansprüchen aus einer Verletzung dieser gesetzlichen Vorgaben freigestellt.
9.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der digital inspiration Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Dies bezieht sich auch auf illegale Angebote Hackertools oder Angebote die rechtsverletzend sind oder wirken. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde digital inspiration unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs diese Rechtsverletzung nach Abmahnung innerhalb von 10 Tagen zu beheben. Sollte nach der Abmahnung diese nicht behoben sein, so wird dann die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.050,00 (in Worten: fünftausendfünfzig Euro) fällig.
9.3 digital inspiration ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.5 unzulässig sind, ist digital inspiration berechtigt, die Präsenzen zu sperren. digital inspiration wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
9.4 digital inspiration wird keine Werbung und Werbeinhalte in Form von Bannerwerbung, auf vom Kunden geschaltete Präsenzen selbständig einblenden. digital inspiration wird bei Accounteröffnung eine index.html Datei ablegen, die Werbung enthält mit dem Hinweis: [Hier entsteht eine neue Internetpräsenz Hosted by digital inspiration] Diese vom Kunden jederzeit geändert oder gelöscht werden kann.
10. Pflichten des Kunden
10.1 Der Kunde sichert zu, dass die digital inspiration von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, digital inspiration jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von digital inspiration binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax- Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax- Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
10.2 Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. digital inspiration behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
10.3 Der Kunde verpflichtet sich, von digital inspiration zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von digital inspiration nutzen, haftet der Kunde gegenüber digital inspiration auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von digital inspiration abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von digital inspiration oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im Ü brigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von digital inspiration erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
10.4 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. " Spamming").
10.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der digital inspiration Shop Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet- Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. digital inspiration ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. digital inspiration wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
10.6 Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird digital inspiration im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus den jeweils gültigen Tarifen ergibt, zur Verfügung stellen.
10.7 Der Kunde kann gegenüber digital inspiration schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich zusätzliches Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat dennoch möglich und kann selbständig beantragt werden.
10.8 Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei digital inspiration abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben sofern nichts anderes vereinbart wurde, für Chats bietet digital inspiration hierfür geeignete Serveranlagen laut den jeweils gültigen Tarifen an. Dies gilt ebenso für Games/Spiele jeder Art. sowie Toplisten oder öffentliche Bannerexchance Programm.
11. Datenschutz
11.1 digital inspiration weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. digital inspiration weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der ö ffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.
11.2 digital inspiration weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
11.3. Es wird ausdrücklich auf die Datenschutzerklärung Bezug genommen.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Dies gilt nicht wenn und soweit digital inspiration Leistungen anbietet, für die Besondere Geschäftsbedingungen existieren.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des ö ffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Bonn. digital inspiration ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an einem zulässigen Gerichtsstand seiner Wahl zu verklagen. Für die von digital inspiration auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
Stand: 10.02.2004, digital inspiration